Forschungsstudie „Parlamentarische Steuerung“ – die arf stellt Ergebnisse im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft vor

17.03.2017

Forschungsstudie „Parlamentarische Steuerung“ – die arf stellt Ergebnisse im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft vor

Forschungsstudie „Parlamentarische Steuerung“ – die arf stellt Ergebnisse im Haushaltsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft vor

Helge C. Brixner, Geschäftsführender Gesellschafter der arf GmbH, und Kristin Wagner, Beraterin der arf GmbH, präsentierten am 7. Februar 2017 erste Ergebnisse der Forschungsstudie „Parlamentarische Steuerung“ in der öffentlichen Sitzung des Haushaltsausschusses der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.

Im Zentrum der Studie stand die Beantwortung der Frage, ob der Doppelhaushalt 2015/2016 und das dazugehörige parlamentarische Berichtswesen geeignet sind, um die Transparenz über Konsequenzen haushaltspolitischer Entscheidungen zu erhöhen und so das parlamentarische Budgetrecht nachhaltig zu stärken. Hierzu wurde eine Befragung von 18 Bürgerschaftsabgeordneten zu ihren Erfahrungen mit dem parlamentarischen Berichtswesen durchgeführt. Die daraus resultierenden Ergebnisse wurden durch eine weitere Befragung von leitenden Verwaltungsmitarbeitern in den Fachbehörden und Bezirksämtern sowie um einen Vergleich mit nationalen und internationalen Reformbeispielen ergänzt.

Die Ergebnisse zeigen, dass die Hamburger Reformen von den politischen Entscheidungsträgern akzeptiert werden und sie konzeptionell bzw. inhaltlich mit internationalen Reformansätzen des Haushaltswesens, wie zum Beispiel in der Schweiz vergleichbar sind. Die Befragten nutzen die verfügbaren Berichtsinstrumente für eine Vielzahl politischer Zwecke. Nichtsdestotrotz sind auch Optimierungspotenziale erkennbar. So sollte erstens der verwaltungsseitige Aufwand bei der Berichtserstellung reduziert werden. Zweitens sollten die politisch relevanten Berichtsinhalte in den Vordergrund gerückt werden. Schließlich sollte drittens die Rezeption der Berichtsinformationen zum Beispiel durch verbesserte Abweichungsanalysen und prägnantere Darstellungen erleichtert werden.

Insgesamt wurden 24 Vorschläge erarbeitet, die zeigen, wie das parlamentarische Berichtswesen in Hamburg weiterentwickelt werden könnte. Ihre Umsetzung wird nun im Parlament und mit dem Senat diskutiert werden.

 Download des Sitzungsprotokolls vom 7. Februar 2017

Das Forschungsprojekt wurde im August 2016 von der Hamburgischen Bürgerschaft in Auftrag gegeben. Für die erfolgreiche Durchführung der Studie sind die arf GmbH und das Institut für Public Management Hamburg (IPM), Prof. Dr. Dennis Hilgers, verantwortlich. Die umfassende Präsentation der Studienergebnisse erfolgt im Rahmen der 6. Hamburger Fachtagung zur Reform des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens am 18. und 19. Mai 2017.

Zurück