Im ersten Halbjahr 2020 führte die arf GmbH eine Umsetzungsstudie durch, um die praktische Umsetzung des Deutschen Public Corporate Governance-Musterkodex (D-PCGM) zu testen. Der D-PCGM wurde Anfang des Jahres von der Expertenkommission Deutscher Public Corporate Governance-Musterkodex veröffentlicht, worüber im Übrigen auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung in einem großen Artikel berichtet hat. Kürzlich hat das Handelsblatt den Beschluss des Präsidium Deutschen Städtetages zum D-PCGM zum Anlass genommen, sehr breit über die Thematik zu berichten.
Der D-PCGM umfasst Grundsätze zur verantwortungsvollen Steuerung, Leitung und Aufsicht von und in öffentlichen Unternehmen, die in der Praxis sowie auch der Wissenschaft als einschlägig eingestuft werden, inklusive von Hinweisen auf gesetzliche Vorschriften und Vorgaben. An der Studie der arf GmbH haben die Stadt Erlangen, die Stadt Frankfurt am Main, die Freie und Hansestadt Hamburg, die Landeshauptstadt Mainz, die Stadt Nürnberg, die Landeshauptstadt Stuttgart und die Landeshauptstadt Wiesbaden teilgenommen, bei denen wir uns für Ihren Beitrag, die Einblicke und die Diskussionen sehr bedanken.
Im Zuge der Umsetzungsstudie sollten insbesondere Antworten auf folgende praxisbezogene Fragen gefunden werden:
- Wie können die Regelungen des D-PCGM mit Blick auf die Organisation, Fachlichkeit, IT und Personal in der Praxis umgesetzt werden?
- Welcher Nutzen ist damit verbunden?
- Welche Maßnahmen müssen in der Kommunalverwaltung zur Umsetzung getroffen werden?
Was sind die wesentlichen Befunde der Umsetzungsstudie:
- Grundsätzlich wird der D-PCGM von den teilnehmenden Gebietskörperschaften positiv aufgenommen. Die an dieser Umsetzungsstudie teilgenommenen Gebietskörperschaften begrüßen es daher sehr, dass das Beteiligungsmanagement im D-PCGM berücksichtigt wurde. Der D-PCGM wird als Unterstützung bei der Evaluation eines bestehenden bzw. der Etablierung eines neuen PCGKs angesehen.
- Die Anforderungsempfehlungen des D-PCG-Musterkodex können in den Untersuchungsfeldern (Fachlichkeit, Organisation, Personal und IT/Digitalisierung) insgesamt gut umgesetzt werden.
- Um eine Umsetzung einzelner Regelungen zu gewährleisten, sollten in Zukunft ausführliche Erläuterung zur Umsetzung in der Praxis herausgegeben werden, welche bspw. auch mit Best-Practices erweitert werden könnten.
- Zudem zeigt sich, dass der D-PCG-Musterkodex als ein hilfreiches Instrument angesehen werden kann, um für die aktuellen Herausforderungen des öffentlichen Beteiligungsmanagements wichtige und nützliche Impulse an mögliche Herangehensweisen zu liefern.
- Kleinere und mittlere Gebietskörperschaften würden zudem einen vereinfachten Musterkodex begrüßen, welcher die Regelungsempfehlungen auf die Bedürfnisse der Gebietskörperschaft dieser Größenordnung fokussiert.
Der Lehrstuhl für Public Management und Public Policy an der Zeppelin Universität in Friedrichshafen von Prof. Dr. Ulf Papenfuß hat die übergreifenden Befunde der Umsetzungsstudie übermittelt bekommen, um dazu ergänzende Perspektiven aus wissenschaftlicher Sicht zu formulieren. In seiner zusätzlichen Studie schreibt der Lehrstuhl in diesem Kontext:
„Aus praxisorientierter Sicht kann die Auseinandersetzung der arf GmbH mit der von ihr durchgeführten Umsetzungsstudie zum D-PCGM als besonders richtungsweisend und begrüßenswert angesehen werden. Die Studienteilnehmerinnen eröffnen nicht nur für sich, sondern auch für andere Gebietskörperschaften Perspektiven zur Umsetzung des D-PCGM und leisten damit einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung der Public Corporate Governance in Deutschland.“
Die D-PCGM Umsetzungsstudie der arf GmbH sowie die Studie des Lehrstuhls für Public Management und Public Policy können Sie sich hier kostenlos runterladen.
Die Umsetzungsstudie wurde am 23. Februar 2021 am Tag der Beteiligungsverwaltung im Rahmen eines Workshops vorgestellt. Informationen zu der Veranstaltung inkl. Foliensatz finden Sie hier.