„Ein Hamilton-Moment – Deutschland auf dem Weg in einen europäischen Verfassungsstaat?“

Startseite » 25 Jahre arf GmbH - Nachhaltigkeit und Wandel gestalten! » „Ein Hamilton-Moment – Deutschland auf dem Weg in einen europäischen Verfassungsstaat?“

Helge C. Brixner und Prof. Dr. Dennis Hilgers haben als Grundlage für einen ausführlicheren, fachlichen Beitrag zur Public Debate on the review of the EU economic governance der EU-Kommission die Kurzfassung eines Debattenbeitrags mit dem Titel „Ein Hamilton-Moment – Deutschland auf dem Weg in einen europäischen Verfassungsstaat?“ erstellt.

Eine ausführliche Fassung wird am 30. Juni 2020 im Lichte Ihrer Kommentare und der Diskussion bei unserer Remote-Veranstaltung am 19. Juni 2020 mit Manfred Weber, MdEP, auf dem Internetportal der EU-Kommission hochgeladen.

Die Public Debate on the review of the EU economic governance geht letztlich, wie die EPSAS-Initiative der EU-Kommission, zurück auf die Notmaßnahmen zur Euro-Rettung aus den Jahren 2011 (Six Pack) und 2013 (Two Pack). Die Public Debate on the review of the EU economic governance soll nun die Grundlage für eine Verstetigung und Weiterentwicklung der damaligen Maßnahmen bilden und die europäische Wirtschafts- und Finanzarchitektur zukunftsfähig gestalten. Damit wird auch die in Deutschland intensiv diskutierte Frage nach dem rechtlichen, politischen und wirtschaftlichen Zweck und Nutzen der EPSAS (European Public Sector Accounting Standards) aufgegriffen. Es wird aber auch die Frage nach dem No-Bail-Out-Prinzip, den Verschuldungsgrenzen in einer europäischen Wirtschafts- und Finanzarchitektur und den Beistandspflichten in einem solidarischen und föderalen Europa gestellt. All diese Fragen sind im Kontext der aktuellen Coronahilfen und der politischen Diskussion um einen 750-Mrd.-Euro-Hilfsfonds der Europäischen Union besonders aktuell.

Die im Debattenbeitrag in Bezug genommenen Diskussionsbeiträge des Eberbacher Kreises im Forum Atzelsberg finden Sie hier.

Bei Fragen, Anmerkungen oder Verbesserungsvorschlägen senden Sie bitte eine Mail an arf@arf-gmbh.de!

Wenn Sie den obenstehenden Beitrag unterstützen möchten, senden Sie bitte eine Mail mit „Unterstützung“ und Ihrem Namen an arf@arf-gmbh.de !
Vielen Dank!

Scroll to Top